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§
1
Es
ist jedem
Nutzer untersagt, beleidigende, verleumderische, drohende,
rassistische, pornografische, gewalt- oder drogenverherrlichende oder
sonstige gesetzeswidrige Äußerungen zu verbreiten
bzw. Links
auf solche Inhalte zu setzen. Auch ist die Nennung von anderen Websites
(WWW-Adressen/URLs) im Forum ist nicht gestattet. Jeder Nutzer ist
verpflichtet, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B.
Strafrecht, Jugendschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Unlauterer
Wettbewerb etc.) einzuhalten. Eine Nutzung für kommerzielle
Zwecke
oder Werbung ist nicht gestattet.
§
2
Wir
löschen alle Beiträge, die gegen straf- und
presserechtliche
Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten/den
guten Ton/Umgangsformen verstoßen, die gegen die Bestimmungen
in
§ 1 verstoßen, sofern wir hiervon Kenntnis erhalten.
Dazu
gehören insbesondere: - obszönes und
belästigendes
Verhalten - pornografische, nationalsozialistische, rassistische oder
sonstige Inhalte, die verletzend für Andere sind oder
illegalen
Zwecken dienen - Propaganda für verfassungsfeindliche
Organisationen -Beleidigungen anderer Nutzer sowie Personen des
öffentlichen Lebens Darüber hinaus sind wir
berechtigt,
Nick-Names und IP-Nummern vorübergehend oder auf Dauer zu
sperren,
sofern ein Nutzer gegen die Bestimmung aus § 1 oder §
2
verstößt. Wir weisen ausdrücklich darauf
hin, dass die
Beurteilung einer Situation, die zu einer Löschung oder einer
Sperrung führt, allein in unserem Ermessen liegt. Dies gilt
auch
für die von uns beauftragten Personen.
§ 3
Verstößt
ein Nutzer gegen diese Bedingungen, sind wir
berechtigt, die betreffenden Inhalte zu sperren, zu löschen
und
den Benutzer von der Nutzung der Angebote auszuschließen
sowie
seinen Account zu sperren. Zudem kann eine straf- und zivilrechtliche
Verfolgung drohen. Das Forum fällt unter das private
Hausrecht.
Von unserem Hausrecht machen wir uneingeschränkt Gebrauch.
§ 4
Die
Einhaltung dieser Regeln wird durch uns und die Moderatoren
überwacht. Die Moderatoren helfen Ihnen bei Fragen und
Problemen
und machen Sie darauf aufmerksam, wenn Sie sich nicht korrekt
verhalten. Störenfriede, die andere User belästigen
oder sich
daneben benehmen, können von den Moderatoren gesperrt werden.
§ 5
Haftungsbeschränkung:
Die Kommunikation in den Foren findet in
Echtzeit statt und wird von den Benutzern direkt
veröffentlicht.
Obwohl wir uns bemühen, die öffentlichen Bereiche zu
überwachen, kann eine kontinuierliche
Überprüfung der
Foren nicht gewährleistet werden. Wir übernehmen
daher keine
Haftung und Verantwortung für die Beiträge. Das
Herunterladen
oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot
erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 6
Wir
behalten
uns das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung
der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern. Eine
Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die
Einstellung
der aktualisierten Nutzungsbedingungen auf dieser Webseite. Die Nutzer
sind dafür selbst verantwortlich, die Nutzungsbedingungen vor
jeder Nutzung des Dienstes auf deren Aktualität hin zu
überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung des Dienstes
nach einer
Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der
Nutzer
mit den Änderungen einverstanden. Erklärt sich der
Nutzer
nicht einverstanden, ist eine weitere Inanspruchnahme des Dienstes
für den Nutzer danach ausgeschlossen.
§ 7
In
der
Community gilt sogenanntes Hausrecht, von welchem wir bei Bedarf
uneingeschränkt Gebrauch machen. Sämtliche
Aktionen/Aktivitäten innerhalb der Forenbereiche werden
mitgeloggt.
§ 8
Der
Nutzer
wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass
sämtliche von
ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben sowie die durch den
Einlogg-Vorgang bekannt werdenden IP-Nummern im automatisierten
Verfahren gespeichert werden (§ 5 Abs. 1 TDDSG). Zugriff auf
diese
Daten haben ausschließlich wir. Dritte erhalten keinen
Zugriff.
Ausgenommen hiervon sind Strafverfolgungsbehörden. Die Daten
werden für die Zeit der Nutzung sowie darüber hinaus
gespeichert. Der Nutzer erklärt sich durch die Akzeptanz der
Nutzungsbedingungen mit den in Abs. 1 genannten Regelungen gem.
§
3 Abs. 1 und 2 TDDSG ausdrücklich einverstanden. Ein Widerruf
ist
jederzeit möglich unter sms-mail@web.de.
§ 9
Erweist
sich
eine Regelung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so
berührt
dies die Wirksamkeit der gesamten Nutzungsbedingungen nicht. In diesem
Fall wird die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten
kommt.
Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand
ist, soweit zulässig, Duisburg.
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